Petition: Untersuchungsausschuss zur Coronakrise

News zu Veranstaltungen - bitte informiert euch hier
Antworten
Tara
Administrator
Beiträge: 389
Registriert: Di 14. Apr 2020, 23:39

Petition: Untersuchungsausschuss zur Coronakrise

Beitrag von Tara »

Zur Verarbeitung der Coronakrise brauchen wir einen Untersuchungsausschuss oder Enquete-Kommission im Bundestag und Bürgerbeteiligung!

War der Shutdown ein Fehler?


Der Shutdown und Aussetzung unserer Grundrechte im März 2020 waren ein Schock. Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen sind verheerend, unzählige Existenzen sind zerstört, wir haben Millionen Arbeitslose und Kurzarbeiter, über Nacht stehen wir vor der größten Wirtschaftskrise seit 1929.

Inzwischen zeigt es sich,
  • dass es wohl gravierende Fehlleistungen im Krisenmanagement der Behörden gab,
  • dass unsere Bundesregierung vermutlich über das Ziel hinausgeschossen und unverhältnismäßig gehandelt hat,
  • dass sich die Coronakrise vielleicht sogar als Fehlalarm erweist.
Das ist das Ergebnis eines 83 seitigen Papiers eines Oberregierungsrates des Bundesinnenministerium, der für „medizinische Versorgung“ zuständig ist und sich dabei von zehn Professoren beraten lies: https://kurzelinks.de/njw4

Die Politik befasst sich damit nicht, wir erleben zunehmend Bunkermentalität. Unsere Wirtschaft ist so massiv geschädigt, dass sich unsere Regierung kaum noch erlauben kann, zuzugeben, Fehler gemacht zu haben. Gleichzeitig ist auch die Stimmung in der Bevölkerung sehr polarisiert, was eine offene und sachliche Diskussion erschwert.

Wir benötigen die Offenheit auch unbequeme Fragen zu stellen. Die Coronakrise muss in Gesellschaft und Politik verarbeitet werden.

Ansonsten kann die Bundesregierung ab jetzt jedes Jahr das Grundgesetz saisonal außer Kraft setzen. Jedes Jahr entstehen neue Viren und jedes Jahr gibt es deswegen in Deutschland eine Grippe-Epidemie, deren Verlauf:

zu Beginn nicht vorhersehbar ist,
  • mit täglich ansteigenden Zahlen der Infektionen (bis zu 16 Millionen),
  • mit täglich ansteigenden Zahlen der Erkrankungen und
  • mit täglich ansteigenden Zahlen der Todesfälle! (bis zu 25.000)
  • Jedes Jahr kann man in Grafiken die ansteigenden Zahlen medial präsentieren und beatmete Patienten auf der Intensivstation sowie die Leichname der Verstorbenen in Bildern zeigen. So erzeugt man ein genügend hohes Angstniveau um Verhalten zu steuern.
In der Geschichte der Bundesrepublik hat bisher noch keine Bundesregierung den Einfall gehabt, eine Virus-Epidemie mit Aufhebung der Verfassung zu beantworten. Das droht uns nun laufend. Damit ist die notwendige Sicherheit für Unternehmungen, Investitionen und Berufs- und Lebenspläne dahin.

Das Krisenmanagement von Politik und Verwaltung muss gründlich untersucht und Lehren für die Zukunft gezogen werden.

Deshalb fordern wir die Einsetzung eines Bundestagsuntersuchungsausschuss (was von einem Viertel der Mitglieder des Bundestags beschlossen werden kann) oder einer Enquete-Kommission und zusätzlich die Durchführung einer Bürgerbeteiligung (z.B. losbasierte Bürgerräte), damit auch die Bevölkerung in adäquater Form an dem Aufarbeitungsprozess beteiligt ist. Bei dem Untersuchungsprozess müssen kritische Fachleute beteiligt werden.


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, eine offene Aufarbeitung der Coronakrise wird nicht von alleine stattfinden, zu groß scheinen die Widerstände. Das kann nur passieren, wenn es von sehr, sehr vielen Menschen gefordert wird.

Deshalb bitte ich Sie, unterschreiben Sie und schicken Sie diese Petition weiter!
Quelle und weiter: https://www.change.org/p/coronakrise-ja ... ac6f16cbb1
Wir freuen uns über Unterstützung! paypal.me/nichtohneunskassel

XYZ
Beiträge: 195
Registriert: So 19. Apr 2020, 11:09

Re: Petition: Untersuchungsausschuss zur Coronakrise

Beitrag von XYZ »

Einberufung einer "Expertenkommission" mit Befürwortern und Kritikern des bundesweiten Coronavirus-Lockdowns vom 12.04.2020
Mit der Petition wird die unverzügliche Einberufung einer paritätisch mit Befürwortern und Kritikern des bundesweiten Coronavirus-Lockdowns besetzten Expertenkommission gefordert. Die Sitzungen der Kommission werden lückenlos per Parlamentsfernsehen übertragen. Die Kommission tagt so lange, bis sie dem Bundestag einen tragfähigen Konsens vorlegen kann.

Begründung

Ungewöhnliche Umstände erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. Die Folgen des umstrittenen Lockdowns einer ganzen Gesellschaft werden von vielen Menschen als äußerst einschneidend erlebt. Z. B. werden pflegebedürftige Senioren Berichten zufolge regelrecht im Stich gelassen, weil die Pflegeeinrichtungen nur noch mit Notbesetzung arbeiten und die Senioren von ihren Angehörigen isoliert werden.

Darüber hinaus ist eine Spaltung der Gesellschaft zu beobachten, in diejenigen, die ihre Grundrechte verständlicherweise verteidigen und dabei auf jene stoßen, die aufgrund einer ebenso verständlichen Angst zunehmend Repressalien gegen die Gegner des Lockdowns einfordern. Niemand will wieder eine Gesellschaft, in der Nachbarn einander bei staatlichen Stellen denunzieren.

Wir müssen die Gesundheit, die Stabilität und Integrität unserer Gesellschaft sowie unseren Wirtschaftskreislauf unverzüglich wiederherstellen.

Dazu muss ein gesellschaftlicher Konsens über das weitere Vorgehen geschaffen werden.

Dazu muss gewährleistet sein, dass nicht nur Experten mit einer bestimmten Meinung zu Wort kommen und das Gehör des Bundestages finden. Es müssen vielmehr alle relevanten Daten und Aspekte der ausgerufenen Pandemie zur Sprache kommen und auch alle machbaren konstruktiven Lösungsvorschläge.

Mit der Einberufung einer solchen öffentlich tagenden Kommission unter der Schirmherrschaft des Bundestages und einer neutralen Moderation kann das derzeit spürbar schwindende Vertrauen der Bevölkerung in unsere Demokratie wieder hergestellt und eine drohende Spaltung der Gesellschaft vermieden werden.

Die Berufung der Kommissionsmitglieder muss von vornherein transparent und nachvollziehbar erfolgen. Deshalb ist die Einbeziehung einer neutralen und mit demokratischen Konsensprozessen sehr erfahrenen Organisation entscheidend.
https://epetitionen.bundestag.de/petiti ... 4.a.u.html
paypal.me/nichtohneunskassel

Antworten